Leistungsfragen und Mängelansprüche gegenüber Subunternehmer

am 22. November 2018

Leistungsfragen und Mängelansprüche gegenüber Subunternehmer

Die Zusammenarbeit mit Subunternehmen wirft häufig viele Fragen auf. Die Auslagerung gewisser Teilbereiche an Nachunternehmer ist zwar schon lange keine Seltenheit mehr, oft treten aber dennoch Unklarheiten bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen eines solchen Dienstverhältnisses auf. Ein besonders stark debattiertes Thema ist das der Mängel- und Leistungsansprüche gegen Subunternehmer. Wenn auch Sie mehr zu diesem Thema erfahren wollen, dann lesen Sie weiter.

Die Vertragsparteien

Generell unterscheidet man zwischen Generalunternehmer, Auftraggeber und Subunternehmer. Der Generalunternehmer erteilt dem Auftraggeber einen Auftrag. Für die Erfüllung einzelner Gewerke oder Spezialaufgaben innerhalb dieses Auftrags, wird von diesem wiederum ein Subunternehmer beauftragt. Der Subunternehmer und der Generalunternehmer stehen in keiner Rechtsbeziehung zueinander, der Auftraggeber bleibt der alleinige Vertragspartner des Generalunternehmers. Der Subunternehmer ist ausschließlich dem Auftraggeber verpflichtet, da er laut § 278 BGB als Erfüllungsgehilfe agiert.

Haftungsfragen

Der Auftraggeber muss sicherstellen, dass alle öffentlich-rechtlichen Vorschriften, unter anderem auch die Dokumentationspflicht, eingehalten werden. Grundsätzlich übernimmt er auch die Haftung für alle Rechtsverstöße seiner beauftragten Subunternehmer. Aus diesem Grund wird im Rahmen der Nachunternehmerverträge eine Nachunternehmererklärung verlangt. In dieser hat der Subunternehmer seine Rechtstreue in handelsrechtlicher, steuerrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Sicht nachzuweisen. Für ein etwaiges Verschulden des Subunternehmers haftet ebenso nach § 278 BGB der Auftraggeber. Es können aber jedoch Ansprüche an den Subunternehmer weitergegeben, und Mängelbeseitigungen eingefordert werden.

Leistungsfragen

Um etwaige Unklarheiten bezüglich der zu erbringenden Leistungen zu vermeiden, ist es wichtig, dass das Leistungsverzeichnis, die Baupläne, etc. ohne jede Änderung an das Subunternehmen weitergeleitet werden. Diese müssen nicht vollständig weitergeleitet werden, sondern nur zu dem Teil, der vom Subunternehmer zu erbringen ist. Achtung!  Die Haftungskette  Hauptunternehmen – Auftraggeber – Subunternehmen steht auch nur dann, wenn diese Dokumente ohne Änderungen an den Subunternehmer weitergeleitet wurden.

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